DER ROT-GRÜNE KOALITIONSVERTRAG STEHT

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

So schaffen wir Sicherheit in Zeiten des Wandels

Meldungen

Klingbeil im Gespräch mit Schwarmstedterinnen und Schwarmstedtern im Uhle-Hof

Am vergangenen Donnerstag kam der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil bei seiner Dialogveranstaltung "Klingbeil im Gespräch" mit etwa 40 Schwarmstedterinnen und Schwarmstedtern über bundespolitische und regionale Themen ins Gespräch. Diskutiert wurde unter anderem über den Ausbau des ÖPNV, das wachsende Vertrauen in die Politik und dem 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm zum Abfedern der hohen Energiekosten.

Klingbeil und Blankenburg: „Reaktivierung der Bahnstrecke ist große Chance für unsere Region“

Die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Jakob Blankenburg sehen in der Reaktivierung der Bahnstrecke von Lüneburg nach Soltau eine große Chance für die gesamte Region. Angesichts des neuen Koalitionsvertrages der rot-grünen Landesregierung und den neuen Rahmenbedingungen, die in diesem Jahr vom Bundestag auf den Weg gebracht worden sind, soll Ländern und Kommunen erleichtert werden, stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen und so den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum zu verbessern. Diese Chance wollen beide SPD-Politiker nutzen, um die Regionen bei der Mobilität voranzubringen.

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…